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Eugenius Messew

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Sonntag, 26. März 2006, 13:59

[Seminar] PFKanische Verfassungsgeschichte 2001 bis 2002

Meine Herren,

ich begrüße Sie zur ersten Sitzung unseres Seminars. Angemeldet haben sich Arnost Susly, Damjan Devilovic, Oliver de Bushmills und John Waddington. Es freut mich besonders, dass auch einige Kommilitonen aus Kaysteran ihr Interesse an diesem zunächst sehr speziell pfkanisch anmutenden Thema bekundet haben. Ich hoffe, dass Sie unser Seminar mit einigen Beispielen aus der kayischen Verfassungstradition bereichern können.

Sie haben die Möglichkeit, hier einen Seminarschein zu erwerben. Voraussetzung dafür ist aktive Mitarbeit. In Ausnahmefällen können Sie ersatzweise eine schriftliche Arbeit am Ende der Veranstaltung einreichen.

In Anbetracht der Komplexität und des großen Zeitraumes, über den sich das ursprüngliche Thema des Seminars erstrecken sollte, habe ich den Verlaufsplan leicht geändert. Wir wollen uns, nach einer kleinen Einführung, ausschließlich mit den Jahren 2001 und 2002 beschäftigen, also der Zeit des Vieweger-Regimes und der Aufbauphase nach der Revolution. Zu behandeln sein werden die Verfassung des Weltreichs vom 13.02.2001 (die sogenannte Vieweger-Verfassung), die Verfassung der Republik PFKanien vom 22. Juli 2001 und die Verfassung der Bundesrepublik PFKanien vom 10.02.2002.

Die Jahre 2002 bis 2005 werden in einer zusätzlichen Veranstaltung thematisiert, zu der ich Sie jetzt schon herzlich einladen möchte.

Bevor wir uns dem ersten Verfassungstext nähern, bietet sich zunächst eine Klärung des Verfassungsbegriffs an. Kann jemand von Ihnen uns mit einer kurzen Definition weiterhelfen?

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2

Montag, 27. März 2006, 15:08

Eine Verfassung im staatlichen Sinne ist fuer mich die Ordnung der Gesellschaft. Eine Art Gesellschaftsvertrag. Der Staat (der Herrscher) uebernimmt eine Art Gewaehrleistung fuer seine Buerger, die Buerger bekommen seinen Schutz und dieses Zusammenleben (auch der Buerger untereinander) wird durch einen Rechtekatalog definiert.

Aufgaben des Staates werden definiert, Aufgaben der Buerger. Sanktionen ebenso wie Rechte der Buerger.
Der Ablauf des Staatslebens, seine Grundlagen und Grenzen.

Gerne bin ich bereit, kayische Verfassungselemente kontrastiv heranzuziehen.
Rektor der Universität des Nordens, PFKanien

Eugenius Messew

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Montag, 27. März 2006, 17:31

Ich sehe, Herr Susly hat den Leviathan gelesen. ;)

Sie haben ganz Recht. Verfassung bedeutet im ursprünglichen Sinn aber auch die Zusammensetzung, die "Verfasstheit" eines Staates oder einer Gemeinschaft, ohne dass dazu verschriftlichtes, kodifiziertes Recht nötig wäre.

Wir beschäftigen uns jedoch mit dem modernen, als schriftliches Dokument vorliegenden Verfassungstypus, den Herr Susly erwähnte. Eine letzte Frage, bevor wir ans Quellenstudium gehen: Man unterscheidet zwischen formellen und materiellen Verfassungen. Hat jemand von Ihnen eine Idee, was es damit auf sich hat?

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4

Montag, 27. März 2006, 18:33

Nota bene: den Leviathan habe ich nicht gelesen, kenne jedoch das biblische Ungetüm.

Eine materielle Verfassung könnte einerseits das sein, was wir in den Händen halten können, andererseits aber auch das, was der Staat wirklich materiell vorzuweisen hat. Steht die Kraft eines Staates nur auf dem Papier oder existiert sie wirklich, das waere die Frage.

Als Idee.
Rektor der Universität des Nordens, PFKanien

Eugenius Messew

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Sonntag, 2. April 2006, 15:44

Eine Verfassung, die wir als zusammenhängendes Dokument, als Verfassungsurkunde in den Händen halten können, wäre eine formelle Verfassung.

Als materielle Verfassung bezeichnet man all das, was das Zusammenleben in einer Gesellschaft regelt, etwa eine Anzahl von Gesetzen oder Brauchtümern. In diesem Fall liegt keine Verfassungsurkunde vor.

Will man die Umsetzung der Buchstaben der Verfassung in der Realität untersuchen, fragt man nach der Verfassungswirklichkeit. Auch ein sehr interessantes Themenfeld, welches Herr Susly da angeschnitten hat. Vielleicht eine Idee für künftige Veranstaltungen.

In unserem Seminar werden wir es, wie auch in fast allen modernen Staaten, mit formellen Verfassungen zu tun haben. Damit genug der Vorüberlegungen - stürzen wir uns hinein.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Eugenius Messew« (2. April 2006, 15:47)


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Sonntag, 2. April 2006, 15:51

Die erste Verfassung, die wir unter die Lupe nehmen wollen, ist die des Weltreiches PFKanien aus dem Februar 2001.

Zitat


Verfassung des Weltreichs PFKanien vom 13.02.2001

§ 1: Über die Grundrechte der Bürger PFKaniens

1.) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
2.) Jeder Bürger PFKaniens hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die PFKanische Verfassung oder andere Gesetzbücher PFKaniens verstößt.
3.) Jeder Bürger PFKaniens hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
4.) Alle Menschen sind vor dem Gesetze gleich.
5.) Männer und Frauen sind gleichberechtigt.
6.) Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz der staatlichen Ordnung.
7.) Das gesamte Schulwesen steht unter Aufsicht des Staates.
8.) Alle PFKanier haben das Recht, unpolitische Vereine und Gesellschaften zu bilden.
8.a) Die Gründung politischer Gruppen und Vereine bedarf einer eingehenden Untersuchung durch öffentliche Stellen.
9.) [aufgehoben]
10.) Alle PFKanier genießen Freizügigkeit im gesamten Reichsgebiet.
11.) Alle PFKanier haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen
12.) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalte werden durch Gesetze bestimmt.
13.) [aufgehoben]
14.) Kein PFKanier darf an das Ausland ausgeliefert werden.
15.) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

§ 2: Struktur, Reich und Länder

1.) Das Weltreich PFKanien ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
2.) Die Staatsgewalt geht vom Reichspräsident, dem Reichskanzler sowie dem Volke PFKaniens aus.
3.) Die Reichsflagge ist blau-weiß, in der linken Ecke weißes Kreuz auf weißem Grund
4.) Alle PFKanischen Kauffahrteischiffe bilden die PFKanische Handelflotte.
5.) Reichsrecht bricht Landesrecht.
6.) Die Pflege zu auswärtigen Staaten ist Sache des Reiches.
7.) Jeder Bürger PFKaniens hat in jedem Bundesstaat die gleichen Rechte und Pflichten

§ 3: Der Reichstag

1.) Die Abgeordneten des PFKanischen Reichstages werden in allgemeiner, freier und gleicher Wahl gewählt.
2.) Alle PFKanischen Staatsangehörigen besitzen das Wahlrecht.
2.a) Der Reichstag PFKaniens besteht bis zu einer Gesamteinwohnerzahl von 35 Bürgern aus allen PFKanischen Staatsangehörigen. Bei Überschreitung der 35-Bürger-Grenze wird der Reichstag neu gewählt.
3.) Eine Legislaturperiode des Reichstages dauert 5 Monate.
4.) Der Reichstag wählt sich einen Präsidenten, dessen Stellvertreter und Schriftführer.
5.) Der Reichstagspräsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Reichstagsgebäude aus.
6.) Zu einem Beschluss des Reichstages ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.
7.) Bei jeder Reichstagssitzung sind alle Abgeordneten anwesend, sofern sie nicht durch Dienstreisen, Krankheit o.ä. verhindert sind.
8.) Der Reichstag stimmt über die vom Reichskanzler eingereichten Gesetzesentwürfe ab.
9.) Bei militärischen Interventionen hat der Reichstag Mitspracherecht.

§ 4: Der Reichspräsident

1.) Der Reichspräsident ist Michael Vieweger.
2.) Der Reichspräsident ist der oberste Staatschef PFKaniens
3.) Der Reichspräsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte in Krieg und Frieden.
4.) Der Reichspräsident repräsentiert das Weltreich PFKanien im Ausland.
5.) Der Reichspräsident arbeitet eng mit dem Reichskanzler und Reichstag zusammen.
6.) Der Reichspräsident ernennt und entläßt den Reichskanzler.
7.) Der Reichspräsident ernennt die Richter des obersten Gerichtshofes auf Lebenszeit.
8.) Der Reichspräsident ernennt Reichsbeamte sowie Offiziere und Unteroffiziere.

§ 5: Rechtsprechung in PFKanien

1.) Das oberste Gericht PFKaniens ist der Oberste Gerichtshof.
2.) Die Richter werden vom Reichspräsidenten PFKaniens auf Lebenszeit ernannt.
3.) Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.
4.) In Friedenszeiten ist die Todesstrafe abgeschafft.
5.) Vor Gericht hat jeder PFKanier Anspruch auf rechtliches Gehör.

§ 6: Militär, Verteidigung und Angriff

1.) Die Armee des Weltreichs PFKanien heißt Reichswehr.
2.) Jeder PFKanier mit Vollendung des 18. Lebensjahres zu einem zweijährigen Wehrdienst herangezogen.
2.a) Frauen sind in den Wehrdienst voll integriert.
2.b) Für jeden Bürger PFKaniens ist es eine Ehre, in der PFKanischen Reichswehr dienen zu dürfen.
3.) Bürger, die aus persönlichen moralischen Gründen den Dienst an der Waffe ablehnen, werden ersatzhalber zu einer dreijährigen Katastrophenschutzausbildung bzw. zu einem fünfjährigen Dienst bei gemeinnützigen Organisationen herangezogen.
4.) Oberste Befehls- und Kommandogewalt der Streitkräfte PFKaniens liegt, in Friedens- wie auch in Kriegszeiten, beim Reichspräsidenten und dem Generalstab der Reichswehr.
5.) Über Interventionen der Reichswehr in Krisengebiete sowie über Angriffe auf verfeindete Staaten entscheiden Reichspräsident, Reichskanzler und Reichstag im Einvernehmen.
6.) Die Reichswehr besteht aus folgenden Haupttruppenteilen: Heer, Marine und Luftwaffe.
7.) Die Truppenstärke der PFKanischen Armee beträgt in Friedenszeiten mindestens 1,5 Mio. Soldaten.
8.) In Kriegszeiten können Reichspräsident und Reichskanzler den Reichs-kriegsausnahmezustand verhängen und somit die Entscheidungsgewalt des Reichstages aufheben.
8.a) Über die Verhängung des Reichskriegsausnahmezustandes entscheiden Reichspräsident, Reichskanzler und Reichstag im Verhältnis 1:1:3 zu Gunsten des Reichstages.

gez.
Das Volk des Weltreichs PFKanien


Können Sie kurz ihre ersten Eindrücke schildern? Was fällt Ihnen auf?

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Montag, 3. April 2006, 23:20

Die Rolle des Reichspräsidenten ist ja sehr dominant, auch scheint die Gewaltenteilung nicht ganz da zu sein. Auch der Punkt mit der Todesstrafe deutet nicht gerade auf ein schönes Land hin.

Zudem ist auch aus sprachlicher Sicht die Nähe zum RL-"Reich" etwas spürbar.
Rektor der Universität des Nordens, PFKanien

Eugenius Messew

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Donnerstag, 13. April 2006, 22:51

Schade, dass sich die anderen Herren nicht auch beteiligen.

Herr Susly, Sie haben mit Ihrer Einschätzung der Rolle des Reichspräsidenten ganz recht. In ihm sind nicht nur zahlreiche Kompetenzen vereint, das Amt des Reichspräsidenten ist sogar namentlich fesgelegt auf die Person Michael Vieweger. Eine Wahl, eine demokratische Legitimation findet nicht statt. Eine zeitliche Beschränkung des Amtes existiert ebenso wenig. Hier hat sich jemand eine Verfassung und ein Amt gewissermaßen auf den Leib geschneidert.

Das Militär spielt eine überaus bedeutende Rolle in der Verfassung. Die Mitwirkung des Reichstages ist zwar angedacht, in vielen Details jedoch beschränkt und wenig konkret. Im Fall des "Reichskriegsausnahmezustandes" kann die Mitwirkung des Parlaments sogar völlig ausgeschaltet werden.

Schauen wir uns den umfangreichen Grundrechtekatalog an. Hier müssen wir den oben bereits erwähnten Begriff der Verfassungswirklichkeit bemühen. Die Menschenwürde, die körperliche Unversehrtheit und das Eigentumsrecht sind beispielsweise verfassungsmäßig garantiert. Tatsächlich hat es Fälle gegeben, in denen freie Meinungsäußerung durch die Reichsregierung mit der Androhung von Gewalt verhindert werden sollte. In einem Posting hieß es: "Ich schlage vor, wir zerren ihn auf´s Feld, übergießen ihn mit Wodka und zünden ihn an." In einem anderen prominenten Fall wurde eine im Privatbesitz des pfkanisch-vulcanischen Bürgers Salik befindliche Flugzeugwerft von Reichspräsident Vieweger entschädigungslos enteignet. Diese beiden Beispiele zeigen deutlich, dass die Buchstaben der Verfassung in der Realität so gut wie nichts wert waren.

Die Weltreichsverfassung war Bestandteil im Prozess, der vor dem Caledonischen Gerichtshof unter Vorsitz Kaiser Yoshs gegen Reichspräsident Vieweger geführt wurde. Darin kamen unter anderem die bereits erwähnten Unstimmigkeiten der Verfassung, die Verfassungsverstöße und die übergroße Machtfülle des nicht demokratisch legitimierten Reichspräsidenten zur Sprache.

Eugenius Messew

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Dienstag, 23. Mai 2006, 21:45

Da ich nicht davon ausgehe, dass die übrigen Seminarteilnehmer noch weiter beteiligen werden, beende ich diese Lehrveranstaltung und diskutiere mit Herrn Susly im Rketorat bei einer Tasse Kaffee weiter.

Wer zwar nicht aktiv am Seminar teilgenommen hat, aber gern eine schriftliche Arbeit über dieses Thema anfertigen und einen Schein erwerben möchte, kann sich bei mir zwecks Themenabsprache melden.

10

Dienstag, 23. Mai 2006, 22:44

*etwas erschöpft zur Tür hineinkomm*
'tschuldigung, ich musste noch Wahlkämpfen und drausen vor der Türe waren Hunde die mich nicht hereingelassen haben...


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -