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Diskussion Bundesarchivgesetz

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Montag, 25. April 2011, 09:19

Bundesarchivgesetz

Die Bundesregierung hat folgenden Beschluss ausgearbeitet.

Zitat


Bundesarchivgesetz



§ 1
(1) Zum Schutze des blauen Nationalerbes errichtet der Bund ein Archiv zur Sicherung von Dokumenten, Grafiken, Webseiten und anderer Unterlagen.
(2) Das Bundesarchiv hat seinen Sitz in Hainichen und untersteht der Aufsicht des Bundesinnenministeriums. Die Leitung obliegt einem vom Bundesinnenminister ernannten Direktor.
(3) Die Zuständigkeit erstreckt sich auf das gesamte Bundesgebiet, einschließlich der Bundesländer mit ihren Kommunen. Letzteren steht es frei, daneben eigene Landesarchive zu errichten.

§ 2
(1) Archivwürdig sind Unterlagen, denen ein bleibender Wert für Wissenschaft und Forschung, historisch-politische Bildung, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Institutionen oder Dritte zukommt. Über die Archivwürdigkeit entscheidet das Bundesarchiv unter Zugrundelegung fachlicher Kriterien.
(2) Die Archivierung umfasst die Aufgaben Unterlagen zu erfassen, zu bewerten, zu übernehmen und das übernommene Archivgut sachgemäß zu verwahren, zu ergänzen, zu sichern, zu erhalten, instand zu setzen, zu erschließen, zu erforschen, für die Nutzung bereitzustellen sowie zu veröffentlichen.
(3) Alle staatlichen Behörden, insbesondere das Bundeswebamt und die staatlichen Bildungseinrichtungen, werden angewiesen, das Bundesarchiv nach Kräften zu unterstützen.

§ 3
(1) Archivgut ist unveräußerlich und auf Dauer sicher zu verwahren. Es ist in seiner Entstehungsform zu erhalten, sofern keine archivfachlichen Belange entgegenstehen. Das Bundesarchiv hat geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung solcher Unterlagen zu ergreifen, die einem besonderen gesetzlichen Geheimnisschutz unterliegen.
(2) Die Sicherung des Archivgutes hat sowohl offline als auch online zu erfolgen. Für die technische Umsetzung ist das Bundeswebamt sowie eine weitere Bundesbehörde, welche durch das Bundesarchiv bestimmt wird, zuständig.
(3) Die Sicherung der staatlichen Foren erfolgt im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Das Bundesarchiv hat regelmäßige Offline-Sicherungen der Datenbanken vorzunehmen.

§ 4
(1) Jeder hat das Recht, Archivgut zu nutzen, soweit aufgrund anderer Rechtsvorschriften nichts anderes bestimmt wird.
(2) Die Nutzung ist ganz oder für Teile des Archivguts zu versagen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass das Wohl des Bundes oder eines seiner Länder gefährdet würde.
(3) Die im Forum befindlichen Akten der Bundeskabinette sind nur den jeweiligen amtierenden Bundesregierungen zugänglich zu machen. Eine Verwendung kann im Einzelfall nur auf Antrag hin für wissenschaftliche Zwecke erfolgen. Dem Antrag kann nur durch einstimmigen Beschluss der Bundesregierung stattgegeben werden.

§ 5
Das Gesetz tritt gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Kraft.




Anmerkungen können hier vorgetragen werden. Sollte es binnen drei Tagen keine Anmerkungen geben werde ich die Abstimmung einleiten.


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

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2

Dienstag, 26. April 2011, 10:50

Geschätzte Kollegen,

zunächst möchte ich anmerken, daß eigentlich Herr Berninger für Phileasson die Amtsgeschäfte führen sollte. Das Oberblauratsamt ist ja nicht auf Dauer bei PFKanien gelande. ;)

Dennoch danke ich für die Eröffnung der Diskussion. Der vorliegende Entwurf ist in enger Abstimmung und auf Anregung unseres hochverehrten Bundespräsidenten entstanden. Durch die Wirren der letzten Zeit ist viel an Material in Vergessenheit geraten oder gar verloren gegangen. Dem soll durch eine koordinierte Archivierung entgegen gewirkt werden.

Ich bitte daher um Zustimmung, zu diesem tiefblauen Gesetzentwurf.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

3

Dienstag, 26. April 2011, 11:04

Der Kollege Berninger weiß wo mein Büro ist und kann sich dort jederzeit den Schlüssel abhohlen. Aber ich war mal so frei ;)

Thematisch stimme ich ihnen klar zu. Ein gepflegtes Archiv hätte auch den Neubau der PFKanischen Landeshomepage wesentlich verschnellert!


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

Inga van Mauritz

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4

Dienstag, 26. April 2011, 22:49

Da Kollege Berninger offenkundig verhindert ist, ziehen wir mal die Bundesakte heran:

Zitat

20. Den Vorsitz im Blauen Rat hat der Oberblaurat. Er übt das Hausrecht aus. Der Vorsitz wechselt turnusgemäß alle zwei Monate zwischen den Blauräten der Bundesländer in alphabetischer Reihenfolge. Der Oberblaurat wird im Falle seiner Verhinderung durch den Blaurat vertreten, welcher ihm turnusgemäß folgen würde.

Demzufolge hat PFKanien von Februar bis März amtiert, derzeit amtiert Phileasson von April bis Mai und dann würde Rodanien von Juni bis Juli folgen, bevor Sodarr von August bis September übernimmt. Also werde ich ab sofort Herrn Berninger bis auf weiteres vertreten.

Falls es noch Anmerkungen zum Gesetz gibt, bitte ich diese vorzutragen. Andernfalls werde ich die Abstimmung übermorgen (Donnerstag) eröffnen.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

5

Mittwoch, 27. April 2011, 02:11

Zum Gesetz gibt es von PFKanischer Seite keine weiterne Anmerungen. Dass Sie Sodarr an dieser Stelle vertreten begrüße ich sehr!


- Außenminister des Bundes -
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Inga van Mauritz

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6

Mittwoch, 27. April 2011, 07:52

Sodarr?
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

7

Mittwoch, 27. April 2011, 11:34

Äh ja, es war schon spät ;)


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

8

Mittwoch, 27. April 2011, 22:15

Aus meiner Sicht gibt es nichts einzuwenden.

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