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Eugenius Messew

Bundespräsident

  • »Eugenius Messew« ist der Autor dieses Themas

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Dienstag, 12. November 2013, 14:59

Notverordnung zur Wiederherstellung staatlicher Strukturen und eines freiheitlich-demokratisches Gemeinwesens

Zitat



PFKanischer Bund | Der Bundespräsident



Notverordnung zur Wiederherstellung staatlicher Strukturen und eines freiheitlich-demokratisches Gemeinwesens

Durch das zum Erliegen gekommene politische Leben im PFKanischen
Bund, durch nicht durchgeführte Wahlen und durch Ungewissheit über den Verbleib politischer Amtsträger in Bund und Ländern ist die öffentliche
Sicherheit und Ordnung erheblich gefährdet. Zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung verordne ich als Bundespräsident nach Artikel 32 der Bundesakte daher Folgendes:

1. Artikel 20 der Bundesakte wird außer Kraft gesetzt. Den Vorsitz im blauen Rat übernimmt bis auf Weiteres der Blaurat des Freistaates Sodarr.
2. Artikel 30 der Bundesakte wird außer Kraft gesetzt. Ebenso werden sämtliche andere Wahlen im Bundesgebiet ausgesetzt. Die Amtsträger bleiben bis auf Weiteres im Amt.
3. Für Amtsträger in Bund und Ländern, über deren Aufenthaltsort nichts bekannt ist und die nicht ausfindig gemacht werden können, kann der Bundespräsident übergangsweise einen Kommissar einsetzen.

Diese Notverordnung hat zum Ziele, ein freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen wieder herzustellen. Sie hat bis zu ihrem Widerruf Gültigkeit.


Hainichen, den 12. November 2013


Bundespräsident

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

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Dienstag, 12. November 2013, 15:36

Gemäß den Bestimmungen der Verfassungen zeichnet sie die Notverordnung als Bundeskanzlerin gegen.


Zitat



PFKanischer Bund | Der Bundespräsident



Notverordnung zur Wiederherstellung staatlicher Strukturen und eines freiheitlich-demokratisches Gemeinwesens

Durch das zum Erliegen gekommene politische Leben im PFKanischen
Bund, durch nicht durchgeführte Wahlen und durch Ungewissheit über den Verbleib politischer Amtsträger in Bund und Ländern ist die öffentliche
Sicherheit und Ordnung erheblich gefährdet. Zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung verordne ich als Bundespräsident nach Artikel 32 der Bundesakte daher Folgendes:

1. Artikel 20 der Bundesakte wird außer Kraft gesetzt. Den Vorsitz im blauen Rat übernimmt bis auf Weiteres der Blaurat des Freistaates Sodarr.
2. Artikel 30 der Bundesakte wird außer Kraft gesetzt. Ebenso werden sämtliche andere Wahlen im Bundesgebiet ausgesetzt. Die Amtsträger bleiben bis auf Weiteres im Amt.
3. Für Amtsträger in Bund und Ländern, über deren Aufenthaltsort nichts bekannt ist und die nicht ausfindig gemacht werden können, kann der Bundespräsident übergangsweise einen Kommissar einsetzen.

Diese Notverordnung hat zum Ziele, ein freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen wieder herzustellen. Sie hat bis zu ihrem Widerruf Gültigkeit.


Hainichen, den 12. November 2013


Bundespräsident


Bundeskanzlerin