Sie sind nicht angemeldet.

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Bundesbrett. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

1

Sonntag, 6. März 2011, 01:22

Anträge

Sehr geehrte Mitgleider des Blauen Rates, ich bitte Sie Anträge, die Sie zur Diskussion stellen wollen hier vorzutragen. Der jeweilige Oberblaurat wird dann Diskussion und gegebenenfalls Abstimmung einleiten.


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Sir John Waddington« (6. März 2011, 01:31)


Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

2

Montag, 7. März 2011, 10:16

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, namens der Bundesregierung lege ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vor:

Zitat


UVNO-Beitrittsbeschluß


Im Willen die internationale Kooperation, den Frieden und die Sicherheit der Welt zu bewahren und zu stärken, sowie die Würde und Rechte des Einzelnen zu schützen im Glauben an die Gleichberechtigung aller Staaten, im Bestreben nach guten nachbarschaftlichen Beziehungen beschließt der PFKanische Bund den Beitritt zur UVNO.

Dazu wird 1.) die Bundesregierung ermächtigt, ein Beitrittsgesuch des Bundes an die UVNO zu richten und 2.) der Bundespräsident ermächtigt, im Falle eines positiven Beschlusses der Aufnahmekommission, die Charta der UVNO in derzeit geltender Fassung vom 14. Februar 2009 schnellstmöglich zu ratifizieren.

Die Benennung künftiger UVNO-Delegierter obliegt dem Bundeskanzleramt.

Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

3

Donnerstag, 10. März 2011, 12:53

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, namens der Bundesregierung lege ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vor:

Zitat


Gesetz zur Wiederherstellung staatlicher Strukturen in Sodarr und Phileasson


§ 1
Gemäß Art. 11 der Bundesakte werden die Bundesländer Sodarr und Phileasson der direkten Verwaltung des Bundes unterstellt.

§ 2
Als Vertreter des Bundes werden Herr Heinrich Tratschke für Sodarr und Herr Zacharias Berninger für Phileasson als Bundeskommissare berufen.

§ 3
Aufgabe der Bundeskommissare ist die Ausarbeitung und Inkraftsetzung neuer demokratischer und im Einklang mit der Bundesakte stehender Verfassungen für das jeweilige Bundesland, sowie die Durchführung von Blauratswahlen gemäß der dann jeweils gültigen Landesverfassungen.

§ 4
Die Amtszeiten der Bundeskommissare enden mit der ordnungsgemäßen Wahl eines neuen Blaurates.

§ 5
Das Gesetz tritt gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Kraft und gilt bis zur Erfüllung seines Zweckes.

Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

4

Mittwoch, 16. März 2011, 17:15

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, namens der Bundesregierung lege ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vor:

Zitat


Beschluß zur Unterzeichnung von UVNO-Dokumenten


Die Delegierte des PFKanische Bundes bei der UVNO wird gemäß Art. 13, 1 CHA/4.3/2009-02-14 ermächtigt, die folgende Resolutionen und Konventionen der UVNO zu unterzeichnen:

RES/1/2000-09-04: Anti-Nuklearwaffenresolutionen
KON/1/2007-01-24: Erste Konvention über Menschenrechte
KON/3/2009-03-01: Statut des Internationalen Gerichtshofs



Die entsprechenden Dokumente sind hier einzusehen.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

5

Dienstag, 22. März 2011, 11:04

*räusper*
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

6

Donnerstag, 24. März 2011, 19:51

*gibt Inga ein Hustenbonbon*


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

7

Mittwoch, 20. April 2011, 10:42

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, namens der Bundesregierung lege ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vor:

Zitat

Bundesarchivgesetz


§ 1
(1) Zum Schutze des blauen Nationalerbes errichtet der Bund ein Archiv zur Sicherung von Dokumenten, Grafiken, Webseiten und anderer Unterlagen.
(2) Das Bundesarchiv hat seinen Sitz in Hainichen und untersteht der Aufsicht des Bundesinnenministeriums. Die Leitung obliegt einem vom Bundesinnenminister ernannten Direktor.
(3) Die Zuständigkeit erstreckt sich auf das gesamte Bundesgebiet, einschließlich der Bundesländer mit ihren Kommunen. Letzteren steht es frei, daneben eigene Landesarchive zu errichten.

§ 2
(1) Archivwürdig sind Unterlagen, denen ein bleibender Wert für Wissenschaft und Forschung, historisch-politische Bildung, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Institutionen oder Dritte zukommt. Über die Archivwürdigkeit entscheidet das Bundesarchiv unter Zugrundelegung fachlicher Kriterien.
(2) Die Archivierung umfasst die Aufgaben Unterlagen zu erfassen, zu bewerten, zu übernehmen und das übernommene Archivgut sachgemäß zu verwahren, zu ergänzen, zu sichern, zu erhalten, instand zu setzen, zu erschließen, zu erforschen, für die Nutzung bereitzustellen sowie zu veröffentlichen.
(3) Alle staatlichen Behörden, insbesondere das Bundeswebamt und die staatlichen Bildungseinrichtungen, werden angewiesen, das Bundesarchiv nach Kräften zu unterstützen.

§ 3
(1) Archivgut ist unveräußerlich und auf Dauer sicher zu verwahren. Es ist in seiner Entstehungsform zu erhalten, sofern keine archivfachlichen Belange entgegenstehen. Das Bundesarchiv hat geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung solcher Unterlagen zu ergreifen, die einem besonderen gesetzlichen Geheimnisschutz unterliegen.
(2) Die Sicherung des Archivgutes hat sowohl offline als auch online zu erfolgen. Für die technische Umsetzung ist das Bundeswebamt sowie eine weitere Bundesbehörde, welche durch das Bundesarchiv bestimmt wird, zuständig.
(3) Die Sicherung der staatlichen Foren erfolgt im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Das Bundesarchiv hat regelmäßige Offline-Sicherungen der Datenbanken vorzunehmen.

§ 4
(1) Jeder hat das Recht, Archivgut zu nutzen, soweit aufgrund anderer Rechtsvorschriften nichts anderes bestimmt wird.
(2) Die Nutzung ist ganz oder für Teile des Archivguts zu versagen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass das Wohl des Bundes oder eines seiner Länder gefährdet würde.
(3) Die im Forum befindlichen Akten der Bundeskabinette sind nur den jeweiligen amtierenden Bundesregierungen zugänglich zu machen. Eine Verwendung kann im Einzelfall nur auf Antrag hin für wissenschaftliche Zwecke erfolgen. Dem Antrag kann nur durch einstimmigen Beschluss der Bundesregierung stattgegeben werden.

§ 5
Das Gesetz tritt gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Kraft.

Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

8

Sonntag, 1. Mai 2011, 09:54

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, nachdem der Entwurf gestern auch in den bergischen Bundestag eingebracht wurde, lege ich namens der Bundesregierung dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vor:

Zitat


Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik Bergen und dem PFKanischen Bund


Getragen von dem gemeinsamen Willen friedvoller internationaler Zusammenarbeit auf allen Ebenen des politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens streben die unterzeichnenden Staaten in gegenseitigem Respekt vor den geschichtlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leistungen ihrer Völker eine fortlaufende Verbesserung und Vertiefung der gegenseitigen Kontakte und Beziehungen an und vereinbaren als gemeinsames Fundament künftigen Handelns diesen Grundlagenvertrag.


Allgemeine Beziehungen


§ 1 – Anerkennung
Die Bundesrepublik Bergen (im folgenden Bergen) und der PFKanische Bund (im folgenden PFKanien) erkennen sich als souveräne, gleichberechtigte Staaten an.

§ 2 – Hoheitsgebiete
Bergen und PFKanien erkennen die Grenzen zur Vertragsunterzeichnung, und bis auf Widerruf jede Veränderung dieser, sowie die nationalen Hoheitsgewässer des anderen an.

§ 3 – Einmischung
Die Partner pflegen den Dialog und Meinungsaustausch zu politischen Fragen. Auf die Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den jeweiligen Vertragspartner betreffen, abgesehen.


Diplomatische Kontakte


§ 4 – Diplomatisches Personal
Die Vertragspartner ermöglichen - zum dauerhaften Dialog - die Einrichtung diplomatischer Vertretungen im jeweils anderen Land. Die Gesandten in den Vertretungen werden vom jeweiligen Empfangsstaat akkreditiert und besitzen diplomatische Immunität.

§ 5 – Internationale Angelegenheiten
Nicht nur auf Grund der räumlichen Nähe, beschließen Bergen und PFKanien eine enge Zusammenarbeit bei internationalen Angelegenheiten. Dazu ist es der Wille der Vertragspartner, im Rahmen der OIK und der UVNO (bzw. äquivalenter supranationaler Institutionen) gemeinsame Positionen zu erarbeiten und umzusetzen. Eine regelmäßige Konsultation der entsprechenden Entscheidungsträger wird angestrebt.

§ 6 – Klassifizierung der Beziehungen
Findet eine Klassifizierung der diplomatischen Beziehungen statt, so stufen die Vertragspartner sich mindestens als "freundschaftlich" oder dem sinnverwandt ein.


Wirtschaft


§ 7 – WiSim
Die Vertragspartner streben eine enge Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen an. Im Rahmen der Möglichkeiten, wird eine Kooperation der vorhandenen Wirtschaftssimulationen ermöglicht und gefördert.

§ 8 – Zwischenstaatlicher Handel
Um den Handel zwischen Bergen und PFKanien zu erleichtern, werden die Kontrollen von Waren bei Ein- und Ausfuhren aufgehoben. Davon unbenommen sind Nachforschungen im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen.

§ 9 – Aufhebung von Zöllen
Die Vertragspartner vereinbaren bei der Ein- und Ausfuhr von Waren keine Zölle zu erheben.


Bildung


§ 10 – Zusammenarbeit
Anerkennend, daß eine gute und umfangreiche Bildung der Schlüssel zu einer freien Gesellschaft ist, streben Bergen und PFKanien eine enge Zusammenarbeit in Bildungsfragen an.

§ 11 – Hochschulkooperationen
Die Vertragspartner vereinbaren eine gemeinsame Vorgehensweise im Auf- und Ausbau hochschulischer Strukturen. Insbesondere die Kooperation der nationalen Universitäten und der Austausch im Rahmen des Dachverbandes Mikronationaler Hochschulen wird angestrebt.

§ 12 – Anerkennung von Qualifikationen
Bergen und PFKanien verpflichten sich zur gegenseitigen Anerkennung der in einem der Länder erworbenen schulischen-, universitären- und beruflichen Qualifikationen. Dies schließt vor allem auch die Anerkennung akademischer Titel ein.


Frieden


§ 13 – Friedenspflicht
Bergen und PFKanien verpflichten sich in ihren internationalen Beziehungen auf Drohung mit Gewalt oder ihrer Anwendung zu verzichten und ihre internationalen Streitfragen mit friedlichen Mitteln zu lösen.

§ 14 – Nichtangriffspakt
Die Vertragspartner verpflichten sich insbesondere, keinerlei Aktivitäten gegen den Partner zu unternehmen. Bei unlösbaren Konflikten ist der Internationale Gerichtshof anzurufen.

§ 15 – Geheimdienstverbot
Dieser Vertrag verbietet Aktivitäten von Geheimdiensten, Nachrichtendiensten oder ähnlichen Organisationen auf dem Territorium eines anderen Unterzeichnerstaates, sofern sich diese gegen den Staat und seine Integrität richten. Eine mögliche Zusammenarbeit der Geheimdienste ist hiervon nicht betroffen.


Schlussbestimmungen


§ 16 – Laufzeit
Der Vertrag hat eine unbefristete Laufzeit und gilt auch für entsprechende Rechtsnachfolger der unterzeichnenden Staaten fort.

§ 17 – Kündigung
Die Partner vereinbaren, den Vertrag nur im gegenseitigen Einvernehmen aufzukündigen. Andernfalls kann er von einem der Partner nur mit einer Frist von 14 Tagen gekündet werden.

§ 18 – Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.


Nach Artikel 23 der Bundesakte ist vor dem Abschluss völkerrechtlicher Verträge eine Abstimmung des Blauen Rates über diese zwingend erforderlich.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

9

Mittwoch, 4. Mai 2011, 12:59

Während meiner Gespräche in Tir na nÒg kam ich mit dem dortigen Großrat über ein, die Beziehungen zwischen unseren Staaten vertraglich zu fixieren. Als Bundeskanzlerin lege ich daher dem Blauen Rat folgenden Vertragsentwurf zur Beschlußfassung vor:


Zitat

Freundschaftsvertrag zwischen der

Freien Republik Tir na nÒg

und dem

PFKanischen Bund


Präambel
Vom Willen beseelt, die Grundlagen, für eine Freundschaft zwischen der Freien Republik Tir na nÒg und dem PFKanischen Bund zu stärken und zu fördern, beschliessen die unterzeichnenden Staaten hiermit folgenden Freundschaftsvertrag:

Artikel 1 - Ziel
Dieser Vertrag dient zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den unterzeichnenden Staaten. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und achten deren politische Systeme. Sie verpflichten sich keine militärischen Handlungen gegeneinander zu starten bzw. durchzuführen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel 2 - Zusammenarbeit

Die Unterzeichnerstaaten streben eine friedliche und kooperative Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet an. Diplomatische Treffen sollen in allgemein positiver Atmosphäre gehalten werden. Dabei werden stets PFKanische und nÒgelsche Alkoholspezialitäten als Beilage zu den Gesprächen gereicht.

Artikel 3 - Botschaften
Die Unterzeichnerstaaten ermöglichen die Einrichtung von Botschaften. Die Vertreter der Entsendestaaten genießen diplomatische Immunität.

Artikel 4 - Geheimdienstliche Tätigkeiten
Dieser Vertrag verbietet Aktivitäten von Geheimdiensten, Nachrichtendiensten oder ähnlichen Organisationen auf dem Territorium eines anderen Unterzeichnerstaates, sofern sich diese gegen den Staat und seine Integrität richten.

Artikel 5 - Konfliktregelung

Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung der UVNO oder des Internationalen Gerichtshofes geregelt.

Artikel 6 - Einstufung der Beziehungen
Findet eine Klassifizierung der diplomatischen Beziehungen statt, so stufen die Vertragspartner sich mindestens als "freundschaftlich" oder dem sinnverwandt ein.

Artikel 7 - Visumpflicht
Bewohner der Unterzeichnerstaaten können sich ohne Visum innerhalb der anderen Unterzeichnerstaaten bewegen. Personenkontrollen durch Staatsorgane sind zulässig.

Artikel 8 - Kündigung des Vertrages
Eine einseitige Kündigung dieses Vertrages ist im gegenseitigen Einvernehmen jederzeit möglich. Eine einseitige Kündigung bedarf einer Kündigungsfrist von 14 Tagen.

Artikel 9 – Inkrafttreten

Dieser Vertrag tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.

Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

10

Montag, 30. Mai 2011, 18:33

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, namens der Bundesregierung lege ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vor:

Zitat

Konvention zur Gründung der UVNFO


Im Willen,
die internationale Kooperation, den Frieden und die Sicherheit der Welt zu bewahren und zu stärken,
die zivile Luftfahrt zu fördern
und einen sicheren Verkehr von Menschen und Gütern am Himmel zu gewährleisten,
verabschieden die Mitgliedsstaaten der Vollversammlung nachfolgende Konvention:

Artikel 1 — Ziele.

1. Ziel der Konvention ist die Schaffung eines einheitlichen und sicheren Flugverkehrsraumes zwischen den unterzeichnenden Staaten dieser Konvention.
2. Die Zuständigkeit der zu gründenden Organisation erstreckt sich auf die gesamte zivile Luftfahrt.

Artikel 2 — UVNFO.

1. Die United Virtual Nations Flight Organisation (UVNFO) ist eine Unterorganisation der UVNO.
2. Ständige Mitglieder der UVNFO sind alle unterzeichnenden Staaten, die nicht Mitglied der UVNO sein müssen.
3. Neben den ständigen Mitgliedern kann jede Fluggesellschaft mit Sitz auf der OIK-Karte der UVNFO beitreten.
4. Die UVNFO verabschiedet bei ihrem ersten Zusammentreten eine eigene Geschäftsordnung, die ihr Handeln näher festlegt.

Artikel 3 — Aufgaben.

Die Aufgaben der UVNFO sind
a) die Erstellung von nationalen und internationalen Flugplänen;
b) die Vergabe von international einheitlichen Kürzeln für Fluggesellschaften und Flughäfen;
c) die Definition und Überwachung von Flugrechten.

Artikel 4 — Gremien.

1. Die Leitung der UVNFO obliegt dem Präsidium, welches aus drei Personen besteht.
2. Je ein Präsidiumsmitglied wird von den Vertretern der Mitgliedsstaaten beziehungsweise den Vertretern der Fluggesellschaften aus den eigenen Reihen gewählt. Der Präsident wird gemeinsam von allen Vertretern der Mitglieder gewählt.
3. Die Vertreter der Mitglieder kommen in der Mitgliederversammlung zur Wahl des Präsidiums und zur Beschlussfassung zusammen. Die Leitung der Mitgliederversammlung, welche sich eine eigene Geschäftsordnung gibt, obliegt dem Präsidium.

Artikel 5 — Beschlüsse.

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung bedürfen einer einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Sie bedürfen jedoch zusätzlich sowohl die einfache Mehrheit der Vertreter der Staaten als auch der Vertreter der Fluggesellschaften. Die Beschlüsse sind für alle Mitglieder bindend.

Artikel 6 — Schlussbestimmungen.

Zur Gültigkeit und Verwahrung dieser Konvention gilt die Charta der United Virtual Nations Organization.


Der Text entsprich dem - geringfügig geänderten Antrag des PFKanischen Bundes und der Bundesrepublik Bergen.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

11

Montag, 30. Mai 2011, 23:03

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, desweiteren möchte ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vorlegen:

Zitat

Konvention über diplomatische Beziehungen


Im Willen,
eine Grundlage für die diplomatischen Beziehungen, welchen die United Virtual Nations Organization ihre Existenz verdankt, zu schaffen,
haben die Vertragsstaaten dieser Konvention folgendes vereinbart:

Artikel 1 — Definitionen.

Im Sinne dieser Konvention sind
a. ein Entsender ein Völkerrechtssubjekt, welches einen Diplomaten entsendet;
b. ein Empfänger ein Völkerrechtssubjekt, an welches ein Diplomat entsandt wurde;
c. ein Diplomat ein vom Entsender akkreditierter Regierungsbeauftragter zur völkerrechtlichen Vertretung seiner Nation;
d. ein Botschafter der oberste Diplomat eines Entsenders, der für einen Empfänger akkreditiert wurde;
e. ein diplomatisches Corps die Gesamtheit aller Diplomaten, die für einen Empfänger akkreditiert wurden;
f. diplomatisches Gepäck solches Gepäck, welches mitsamt seinem Inhalt lediglich zur Wahrnehmung der diplomatischen Tätigkeiten eines Entsenders dient;
g. eine Botschaft der amtliche Vertretungssitz eines Entsenders beim Empfänger;
h. eine Residenz die private Wohnstatt eines Botschafters.

Artikel 2 — Gegenseitiges Einvernehmen.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Nationen oder zwischen einer Nation und einer internationalen Organisation sowie die Errichtung von Botschaften erfolgen in gegenseitigem Einvernehmen.

Artikel 3 — Diplomatische Immunität.

1. Diplomatische Immunität befreit alle Personen und Güter, die von ihr betroffen sind, von
a. Steuern des Empfängers;
b. Strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder administrativer Verfolgung durch den Empfänger;
c. Transportbehinderungen durch den Empfänger und Einschränkung der Bewegungsfreiheit ausschließlich solcher Zonen, deren Betreten aus Gründen der nationalen Sicherheit verboten oder geregelt ist;
d. Untersuchungen, insbesondere inhaltliche Überprüfungen;
e. Versehrungen;
f. Visums- oder Zollpflicht.
2. Auf ausdrücklichen Verzicht des Entsenders hin kann diplomatische Immunität ganz oder teilweise aufgehoben werden.

Artikel 4 — Diplomat.

1. Die Akkreditierung eines Diplomaten ist von jenem der Regierung oder höchsten Vertretung des Empfängers vorzulegen.
2. Die Akkreditierung eines Diplomaten kann vom Empfänger abgewiesen werden, falls er den akkreditierten Diplomaten zur persona non grata erklärt hat.
2. Ein Diplomat und seine Familienangehörigen stehen auf dem Hoheitsgebiet des Empfängers sowie auf dem Hin- und Rückweg vom Entsender unter diplomatischer Immunität.
3. Die Akkreditierung eines Diplomaten
a. kann jederzeit entweder mit sofortiger oder verschobener Wirkung seitens des Entsenders durch Benachrichtigung sowohl des Empfängers als auch des Diplomaten beendet werden.
b. endet im Falle seines Todes automatisch.
4. Stirbt ein Diplomat, so stehen seine Familienangehörigen für einen Zeitraum von dreißig Tagen weiterhin unter diplomatischer Immunität.
5. Ein Diplomat darf auf dem Hoheitsgebiet des Empfängers keinen freien Beruf und keine gewerbliche Tätigkeit ausüben, die auf persönlichen Gewinn gerichtet sind.

Artikel 5 — Diplomatisches Gepäck und Korrespondenzen.

a. Diplomatisches Gepäck und
b. amtliche Korrespondenzen der Diplomaten eines Entsenders
stehen unter diplomatischer Immunität und sind äußerlich sichtbar und verständlich als solche gekennzeichnet.

Artikel 6 — Botschaft, Fuhrpark und Residenz.

1. Botschaft, diplomatischer Fuhrpark und Residenz eines Entsenders stehen unter diplomatischer Immunität.
2. An ihnen ist das Anbringen von Hoheitszeichen ausnahmslos gestattet.
3. Eine Botschaft unterliegt der Jurisdiktion des Entsenders.
4. Der Entsender erwirbt eine Botschaft durch Kauf oder Schenkung. Hierbei gewährt der Empfänger dem Entsender alle möglichen Erleichterungen.

Artikel 7 — Bewaffneter Konflikt.

1. Auch im Fall eines bewaffneten Konflikts auf dem Hoheitsgebiet des Empfängers gewährt der Empfänger dem diplomatischen Corps des Entsenders die größtmögliche Sicherheit und einen möglichst uneingeschränkten diplomatischen Betrieb.
2. Falls im Fall eines bewaffneten Konflikts Mitglieder des diplomatischen Corps des Entsenders das Hoheitsgebiet des Empfängers verlassen wollen, gewährt der Empfangsstaat ihnen sowie ihren Familienmitgliedern ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit die erforderlichen Erleichterungen, um es ihnen zu ermöglichen, sein Hoheitsgebiet so bald wie möglich zu verlassen. Insbesondere stellt er ihnen im Bedarfsfall die benötigten Beförderungsmittel für sie selbst und ihre Vermögensgegenstände zur Verfügung.

Artikel 8 — Beziehungsabbruch.

Werden die diplomatischen Beziehungen zwischen Entsender und Empfänger abgebrochen oder wird das diplomatische Corps endgültig oder vorübergehend abberufen,
a. achtet und schützt der Empfänger auch im Fall eines bewaffneten Konflikts die Räumlichkeiten, das Vermögen und die Archive der Botschaft und der Residenz;
b. kann der Entsender einem dem Empfänger genehmen Dritten die Obhut der Räumlichkeiten, des Vermögens und der Archive der Botschaft und der Residenz übertragen;
c. kann der Entsender einem dem Empfänger genehmen Dritten den Schutz seiner Interessen und derjenigen seiner Angehörigen übertragen.

Artikel 9 — Öffnungsklausel.

Entsender und Empfänger können einander durch ausdrückliche bilaterale Vereinbarungen eine von dieser Konvention abweichende Behandlung gewähren.

Artikel 10 — Schlussbestimmungen.

Zur Gültigkeit und Verwahrung dieser Konvention gilt die Charta der United Virtual Nations Organization.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

12

Samstag, 10. September 2011, 17:21

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, namens der Bundesregierung lege ich dem Blauen Rat folgende Anträge zur Beschlußfassung vor:

Zitat

Freundschaftsvertrag

zwischen

der

Union Sylfaen

und dem

PFKanischen Bund



Präambel
Vom Willen beseelt, die Grundlagen, für eine Freundschaft zwischen der Union Sylfaen und dem PFKanischen Bund zu stärken und zu fördern, beschliessen die unterzeichnenden Staaten hiermit folgenden Freundschaftsvertrag:

Artikel 1 - Ziel
Dieser Vertrag dient zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den unterzeichnenden Staaten. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und achten deren politische Systeme. Sie verpflichten sich keine militärischen Handlungen gegeneinander zu starten bzw. durchzuführen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel 2 - Zusammenarbeit
Die Unterzeichnerstaaten streben eine friedliche und kooperative Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet an. Diplomatische Treffen sollen in allgemein positiver Atmosphäre gehalten werden.

Artikel 3 - Botschaften
Die Unterzeichnerstaaten ermöglichen die Einrichtung von Botschaften. Die Vertreter der Entsendestaaten genießen diplomatische Immunität.

Artikel 4 - Geheimdienstliche Tätigkeiten
Dieser Vertrag verbietet Aktivitäten von Geheimdiensten, Nachrichtendiensten oder ähnlichen Organisationen auf dem Territorium eines anderen Unterzeichnerstaates, sofern sich diese gegen den Staat und seine Integrität richten.

Artikel 5 - Konfliktregelung
Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung Dritter geregelt.

Artikel 6 - Einstufung der Beziehungen
Findet eine Klassifizierung der diplomatischen Beziehungen statt, so stufen die Vertragspartner sich mindestens als "freundschaftlich" oder dem sinnverwandt ein.

Artikel 7 - Visumpflicht
Bewohner der Unterzeichnerstaaten können sich ohne Visum innerhalb der anderen Unterzeichnerstaaten bewegen. Personenkontrollen durch Staatsorgane sind zulässig.

Artikel 8 - Kündigung des Vertrages
Eine einseitige Kündigung dieses Vertrages ist im gegenseitigen Einvernehmen jederzeit möglich. Eine einseitige Kündigung bedarf einer Kündigungsfrist von 14 Tagen.

Artikel 9 – Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.


und

Zitat

Freundschaftsvertrag zwischen der

Volksrepublik Wolfenstein

und dem

PFKanischen Bund



Präambel
Vom Willen beseelt, die Grundlagen für eine Freundschaft zwischen der Volksrebublik Wolfenstein und dem PFKanischen Bund zu stärken und zu fördern, beschließen die unterzeichnenden Staaten hiermit folgenden Freundschaftsvertrag:

Artikel 1 - Ziel
Die unterzeichnenden Staaten erkennen einander als souveräne Staaten an und achten das politische System des anderen. Sie verpflichten sich keine militärischen Handlungen gegeneinander zu starten bzw. durchzuführen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel 2 - Zusammenarbeit
Die Unterzeichnerstaaten streben eine friedliche und kooperative Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet an. Diplomatische Treffen sollen in allgemein positiver Atmosphäre gehalten werden. Dabei werden stets PFKanische und Wolfensteinische Rauchwaren und Alkoholspezialitäten als Beilage zu den Gesprächen gereicht.

Artikel 3 - Botschaften
Die Unterzeichnerstaaten ermöglichen die Einrichtung von Botschaften. Die Vertreter der Entsendestaaten genießen diplomatische Immunität.

Artikel 4 - Geheimdienstliche Tätigkeiten
Dieser Vertrag verbietet Aktivitäten von Geheimdiensten, Nachrichtendiensten oder ähnlichen Organisationen auf dem Territorium eines anderen Unterzeichnerstaates, sofern sich diese gegen den Staat und seine Integrität richten.

Artikel 5 - Konfliktregelung
Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Zuhilfenahme internationaler Organisationen geregelt.

Artikel 6 - Einstufung der Beziehungen
Findet eine Klassifizierung der diplomatischen Beziehungen statt, so stufen die Vertragspartner sich mindestens als "freundschaftlich" oder dem sinnverwandt ein.

Artikel 7 - Visumpflicht
Bewohner der Unterzeichnerstaaten können sich ohne Visum innerhalb der anderen Unterzeichnerstaaten bewegen. Personenkontrollen durch Staatsorgane sind zulässig.

Artikel 8 - Laufzeit und Kündigung des Vertrages
Dieser Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit. Eine Kündigung ist im gegenseitigen Einvernehmen jederzeit möglich. Eine einseitige Kündigung bedarf einer Kündigungsfrist von 14 Tagen.

Artikel 9 – Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

13

Mittwoch, 4. Januar 2012, 23:36

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, namens der Bundesregierung lege ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vor:

Zitat

Konvention zum Schutz des micronationalen Kulturerbes


Die Hohen Vertragsparteien —
In der Erkenntnis, dass das Kulturerbe zahlreicher (untergegangener) Micronationen einer anhaltenden Vernichtungsgefahr ausgesetzt ist;
In der Überzeugung, dass jede Schädigung von Kulturgut, gleichgültig welchem Volke es gehört, eine Schädigung des kulturellen Erbes der ganzen micronationalen Welt bedeutet, weil jedes Volk seinen Beitrag zur Kultur der Welt leistet;
In der Erwägung, dass die Erhaltung des kulturellen Erbes für alle Völker der Welt von großer Bedeutung ist, und dass es wesentlich ist, dieses Erbe unter internationalen Schutz zu stellen;
Geleitet von den Grundsätzen der Charta der UVNO, nach Gleichberechtigung aller Staaten, im Bestreben nach guten nachbarschaftlichen Beziehungen;
In der Erwägung, dass dieser Schutz nur dann wirksam sein kann, wenn sowohl nationale als auch internationale Maßnahmen ergriffen werden, um ihn schon bei Zeiten zu organisieren;
Entschlossen, alle zum Schutz des Kulturguts möglichen Maßnahmen zu treffen —
haben folgendes vereinbart:


Artikel 1 — Definitionen.
Kulturgut (Dokumente, Grafiken, Webseiten und andere Unterlagen) im Sinne dieses Abkommens sind, ohne Rücksicht auf Herkunft oder Eigentumsverhältnisse:
a. bewegliches oder unbewegliches Gut, das für das kulturelle Erbe der Völker von großer Bedeutung ist, wie zum Beispiel Bau-, Kunst- oder geschichtliche Denkmäler kirchlicher oder weltlicher Art, archäologische Stätten, Gruppen von Bauten, die als Ganzes von historischem oder künstlerischem Interesse sind, Kunstwerke, Manuskripte, Bücher und andere Gegenstände von künstlerischem, historischem oder archäologischem Interesse sowie wissenschaftliche Sammlungen und bedeutende Sammlungen von Büchern, von Archivalien oder von Reproduktionen des oben umschriebenen Kulturguts;
b. Gebäude, die in der Hauptsache und tatsächlich der Erhaltung oder Ausstellung des unter a umschriebenen beweglichen Guts dienen, wie zum Beispiel Museen, große Bibliotheken, Archive sowie Bergungsorte, in denen im Falle bewaffneter Konflikte das unter a. umschriebene bewegliche Kulturgut in Sicherheit gebracht werden soll;
c. Denkmalzentren, das heißt Orte, die in beträchtlichem Umfange Kulturgut im Sinne der Unterabsätze a. und b. aufweisen.

Artikel 2 — Achtung des Kulturguts.
1. Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich, das auf ihrem eigenen Hoheitsgebiet oder auf dem Hoheitsgebiet anderer Hoher Vertragsparteien befindliche Kulturgut zu respektieren. Alle staatlichen Behörden sind angewiesen, die Ziele dieser Konvention im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen.
2. Die Hohen Vertragsparteien verpflichten sich ferner, jede Art von Diebstahl, Plünderung oder anderer widerrechtlicher Inbesitznahme von Kulturgut sowie jede sinnlose Zerstörung solchen Guts zu verbieten, zu verhindern und nötigenfalls solchen Handlungen ein Ende zu setzen. Sie verzichten darauf, bewegliches Kulturgut, das sich auf dem Hoheitsgebiet einer anderen Hohen Vertragspartei befindet, zu requirieren.
3. Die UVNO führt an ihrem Sitz eine Liste (Welterbeliste) aller schützenswerter Kulturgüter im Sinne dieser Konvention.
4. Zur Durchführung der im Rahmen dieser Konvention, oder anderweitig supranational, getroffenen Regelungen, bildet das Generalsekretariat der UVNO das Welterbekomitee.

Artikel 3 — Aufnahmekriterien zur Welterbeliste.
In die Welterbeliste werden Stätten aufgenommen, die herausragende universelle Bedeutung aus historischen, ausgestalterischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Gründen haben. Bei der Entscheidung über die Aufnahme werden die folgenden übergreifenden Kriterien der Einzigartigkeit, der Authentizität (historische Echtheit) und der Integrität (Unversehrtheit) angewendet:
1. Die Güter stellen ein Meisterwerk der micronationalen Schöpferkraft dar.
2. Die Güter zeigen, für einen Zeitraum oder in einem Kulturgebiet der MN-Welt, einen bedeutenden Schnittpunkt micronationaler Werte in Bezug auf die Entwicklung von Architektur oder Technologie, der Großplastik, des Städtebaus oder der Landschaftsgestaltung auf.
3. Die Güter stellen ein einzigartiges oder zumindest außergewöhnliches Zeugnis von einer kulturellen Tradition oder einer bestehenden oder untergegangenen Kultur dar.
4. Die Güter stellen ein hervorragendes Beispiel eines Typus von Gebäuden, architektonischen oder technologischen Ensembles oder Landschaften dar, die einen oder mehrere bedeutsame Abschnitte der Geschichte der Micronationen versinnbildlichen.
5. Die Güter stellen ein hervorragendes Beispiel einer überlieferten menschlichen Siedlungsform, Boden- oder Meeresnutzung dar, die für eine oder mehrere bestimmte Kulturen typisch ist, oder der Wechselwirkung zwischen Lebewesen und Umwelt, insbesondere, wenn diese unter dem Druck unaufhaltsamen Wandels vom Untergang bedroht wird.
6. Die Güter sind in unmittelbarer oder erkennbarer Weise mit Ereignissen oder überlieferten Lebensformen, mit Ideen oder Glaubensbekenntnissen oder mit künstlerischen oder literarischen Werken von außergewöhnlicher universeller Bedeutung verknüpft.
7. Die Güter weisen überragende Werte von außergewöhnlicher Ausgestaltung und ästhetischer Bedeutung auf.
8. Die Güter stellen außergewöhnliche Beispiele der Hauptstufen der Erdgeschichte dar, darunter der Entwicklung des Lebens, wesentlicher im Gang befindlicher geologischer Prozesse bei der Entwicklung von Landschaftsformen oder wesentlicher geomorphologischer oder physiogeografischer Merkmale.
9. Die Güter stellen außergewöhnliche Beispiele bedeutender in Gang befindlicher Ausgestaltung dar.
10. Die Güter enthalten für die Gemeinschaft der Micronationen einen, aus ausgestalterischen Gründen oder ihrer Bedeutung wegen, außergewöhnlichem universellem Wert.

Artikel 4 — Aufnahmeprozess in die Welterbeliste.
Vorschläge zur Aufnahme von Kulturgütern in die Welterbeliste können jederzeit und von jedermann, unter Nennung von Gründen, formlos an das Welterbekomitee gerichtet werden. Das Komitee entscheidet über den Antrag mit einfacher Mehrheit der Stimmen.

Artikel 5 — Sicherung und Zugang.
1. Zum wirksamen Schutz eines Kulturgutes kann dieses durch das im Anhang befindliche Emblem sichtbar gekennzeichnet werden.
2. Die Kulturgüter sind von der UVNO auf Dauer zweckmäßig zu sichern. Sie hat dazu geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung zu ergreifen. Diese Sicherung hat sowohl offline als auch online zu erfolgen. Für die technische Umsetzung kann das Welterbekomitee Mitgliedsstaaten oder Einzelpersonen beauftragen.
3. Die UVNO ist bestrebt, für jedermann den uneingeschränkte Zugang zu den Kulturgütern zu gewährleisten.

Artikel 6 — Schlussbestimmungen.
Zur Gültigkeit und Verwahrung dieser Konvention gilt die Charta der United Virtual Nations Organization. Die unterzeichnenden Staaten stimmen der Sicherung ihres Kulturgutes - im Rahmen dieser Konvention - ausdrücklich zu.

Anhang: Emblem

Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

14

Dienstag, 10. Januar 2012, 09:55

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, ich lege ich dem Blauen Rat folgenden Änderungsantrag zur Beschlußfassung vor:


Zitat

Gesetz zur Wiederherstellung staatlicher Strukturen in Sodarr und Phileasson



§ 1
Gemäß Art. 11 der Bundesakte werden die Bundesländer Sodarr und wird das Land Phileasson der direkten Verwaltung des Bundes unterstellt.

§ 2
Als Vertreter des Bundes werden Herr Heinrich Tratschke für Sodarr und Herr Zacharias Berninger wird Herr Henner Pommerschlitz für Phileasson als Bundeskommissare berufen.

§ 3
Aufgabe der Bundeskommissare des Bundeskommissars ist die Ausarbeitung und Inkraftsetzung neuer demokratischer und im Einklang mit der Bundesakte stehender Verfassungen für das jeweilige Bundesland, sowie die Durchführung von Blauratswahlen gemäß der dann jeweils gültigen Landesverfassungen.

§ 4
Die Amtszeiten der Bundeskommissare des Bundeskommissars endet mit der ordnungsgemäßen Wahl eines neuen Blaurates.

§ 5
Das Gesetz tritt gemäß den verfassungsrechtlichen Bestimmungen in Kraft und gilt bis zur Erfüllung seines Zweckes.


Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

Beiträge: 2 397

Wohnort: Bad Zwieblingen (Rodanien)

Beruf: Journalistin, Unternehmerin, Rechtsanwältin

  • Nachricht senden

15

Dienstag, 18. Februar 2014, 08:56

Sehr geehrter Herr Oberblaurat, desweiteren möchte ich dem Blauen Rat folgenden Antrag zur Beschlußfassung vorlegen:

Zitat


Grundlagenvertrag zwischen dem Vereinigten Großfürstentum und dem PFKanischen Bund


Getragen von dem gemeinsamen Willen friedvoller internationaler Zusammenarbeit auf allen Ebenen des politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens streben die unterzeichnenden Staaten in gegenseitigem Respekt vor den geschichtlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leistungen ihrer Völker eine fortlaufende Verbesserung und Vertiefung der gegenseitigen Kontakte und Beziehungen an und vereinbaren als gemeinsames Fundament künftigen Handelns diesen Grundlagenvertrag.


Allgemeine Beziehungen


§ 1 – Anerkennung
Das Vereinigte Großfürstentum (im folgenden Großfürstentum) und der PFKanische Bund (im folgenden PFKanien) erkennen sich als souveräne, gleichberechtigte Staaten an.

§ 2 – Hoheitsgebiete
Das Großfürstentum und PFKanien erkennen die Grenzen zur Vertragsunterzeichnung, und bis auf Widerruf jede Veränderung dieser, sowie die nationalen Hoheitsgewässer des anderen an.

§ 3 – Einmischung
Die Partner pflegen den Dialog und Meinungsaustausch zu politischen Fragen. Auf die Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den jeweiligen Vertragspartner betreffen, abgesehen.


Diplomatische Kontakte


§ 4 – Diplomatisches Personal
Die Vertragspartner ermöglichen - zum dauerhaften Dialog - die Einrichtung diplomatischer Vertretungen im jeweils anderen Land. Die Gesandten in den Vertretungen werden vom jeweiligen Empfangsstaat akkreditiert und besitzen diplomatische Immunität.

§ 5 – Internationale Angelegenheiten
Nicht nur auf Grund der räumlichen Nähe, beschließen das Großfürstentum und PFKanien eine enge Zusammenarbeit bei internationalen Angelegenheiten. Dazu ist es der Wille der Vertragspartner, im Rahmen der OIK und der UVNO (bzw. äquivalenter supranationaler Institutionen) gemeinsame Positionen zu erarbeiten und umzusetzen. Eine regelmäßige Konsultation der entsprechenden Entscheidungsträger wird angestrebt.

§ 6 – Klassifizierung der Beziehungen
Findet eine Klassifizierung der diplomatischen Beziehungen statt, so stufen die Vertragspartner sich mindestens als "freundschaftlich" oder dem sinnverwandt ein.


Wirtschaft


§ 7 – WiSim
Die Vertragspartner streben eine enge Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen an. Im Rahmen der Möglichkeiten, wird eine Kooperation der vorhandenen Wirtschaftssimulationen ermöglicht und gefördert.

§ 8 – Zwischenstaatlicher Handel
Um den Handel zwischen dem Großfürstentum und PFKanien zu erleichtern, werden die Kontrollen von Waren bei Ein- und Ausfuhren aufgehoben. Davon unbenommen sind Nachforschungen im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen.

§ 9 – Aufhebung von Zöllen
Die Vertragspartner vereinbaren bei der Ein- und Ausfuhr von Waren keine Zölle zu erheben.


Bildung


§ 10 – Zusammenarbeit
Anerkennend, daß eine gute und umfangreiche Bildung der Schlüssel zu einer freien Gesellschaft ist, streben das Großfürstentum und PFKanien eine enge Zusammenarbeit in Bildungsfragen an.

§ 11 – Hochschulkooperationen
Die Vertragspartner vereinbaren eine gemeinsame Vorgehensweise im Auf- und Ausbau hochschulischer Strukturen. Insbesondere die Kooperation der nationalen Universitäten und der Austausch im Rahmen des Dachverbandes Mikronationaler Hochschulen wird angestrebt.

§ 12 – Anerkennung von Qualifikationen
Das Großfürstentum und PFKanien verpflichten sich zur gegenseitigen Anerkennung der in einem der Länder erworbenen schulischen-, universitären- und beruflichen Qualifikationen. Dies schließt vor allem auch die Anerkennung akademischer Titel ein.


Frieden


§ 13 – Friedenspflicht
Das Großfürstentum und PFKanien verpflichten sich in ihren internationalen Beziehungen auf Drohung mit Gewalt oder ihrer Anwendung zu verzichten und ihre internationalen Streitfragen mit friedlichen Mitteln zu lösen.

§ 14 – Nichtangriffspakt
Die Vertragspartner verpflichten sich insbesondere, keinerlei Aktivitäten gegen den Partner zu unternehmen. Bei unlösbaren Konflikten ist der Internationale Gerichtshof anzurufen.

§ 15 – Geheimdienstverbot
Dieser Vertrag verbietet Aktivitäten von Geheimdiensten, Nachrichtendiensten oder ähnlichen Organisationen auf dem Territorium eines anderen Unterzeichnerstaates, sofern sich diese gegen den Staat und seine Integrität richten. Eine mögliche Zusammenarbeit der Geheimdienste ist hiervon nicht betroffen.


Schlussbestimmungen


§ 16 – Laufzeit
Der Vertrag hat eine unbefristete Laufzeit und gilt auch für entsprechende Rechtsnachfolger der unterzeichnenden Staaten fort.

§ 17 – Kündigung
Die Partner vereinbaren, den Vertrag nur im gegenseitigen Einvernehmen aufzukündigen. Andernfalls kann er von einem der Partner nur mit einer Frist von 14 Tagen gekündet werden.

§ 18 – Inkrafttreten
Dieser Vertrag tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.