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Mittwoch, 1. März 2006, 18:01

Kompetenzüberschreitung des Blauen Rates

Auch wenn Sie hier gar kein Recht mehr haben noch zu sitzen und zu debattieren, so darf ich sie darauf Aufmerksam machen, dass sie ihre Kompetenzen gewaltig überschritten haben, da sie keinerlei Exekutives Organ sind, sondern lediglich die Ländervertretung. Schauen sie mal in die Bundesakte und dann kommen sie mal wieder auf den Boden der Tatsachen zurück.

2

Mittwoch, 1. März 2006, 21:43

Würden Sie sich bitte mit Ihrem Kanzler absprechen
und zwar hier

Solange werden die Blauräte weiter an der Bundeskammerwahl arbeiten.


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

3

Mittwoch, 1. März 2006, 23:10

Ich habe nur auf die Verfassung verwiesen, Herr Gott.

4

Donnerstag, 2. März 2006, 12:42

Dann sagen Sie ihrem Kanzler er soll nich solche Sachen sagen oder sagen Sie nich solche Sachen...Man könnte ja glatt Meinen Sie wissen nicht was Sie wollen ;)


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

5

Donnerstag, 2. März 2006, 14:35

Halten Sie sich an die Verfassung.

6

Freitag, 3. März 2006, 13:48

Ich habe lediglich verlangt, dass die Blauräte eine Lösung suchen sollen, jedoch nicht, dass die Blauräte die Sache selbst in die Hand nehmen.

Franz-Friederich von Süderland

unregistriert

7

Samstag, 4. März 2006, 10:29

Zitat

Original von Molzberger
Halten Sie sich an die Verfassung.


Genau das rate ich Ihnen, Herr Noch-Bundespräsident. Der Blaue Rat tagt solange, bis durch Wahl neue Volksvertreter bestimmt wurden. Mit der Annahme der neuen Verfassung wurde jedenfalls nicht die Auflösung der Bundeskammer beschlossen. Insofern ist Ihre freche Einmischung in die Arbeit der Volksvertretung deutlichst zurückzuweisen. Sie sind eine Schande für das Amt, das Sie bekleiden. Treten Sie zurück!


*stinksauer ist*

8

Samstag, 4. März 2006, 15:02

Die Verfassung regelt, wer wofür zuständig ist, und als Blauräte sind Sie keine gewählten Abgeordneten der Bundeskammer.

Franz-Friederich von Süderland

unregistriert

9

Samstag, 4. März 2006, 19:04

Zitat

Original von Molzberger
Die Verfassung regelt, wer wofür zuständig ist, und als Blauräte sind Sie keine gewählten Abgeordneten der Bundeskammer.


Nehmen Sie einfach zur Kenntnis, dass die Bundeskammer sich in neuer Form erst nach Neuwahlen konstituiert. Selbstredend - und dies war ja ihr eigener Wunsch - arbeitet die Bundeskammer in der alten Besetzung bis dahin weiter, um keinen gesetzgeberischen Stillstand im Lande herbeizuführen. Und jetzt setzen Sie sich gefälligst wieder auf ihren Stuhl in den Besucherrängen. Sie sind hier Gast - mehr nicht.

10

Sonntag, 5. März 2006, 00:52

Ich habe hier Rederecht und jederzeit die Befugnis, Sie in die Schranken zu weisen! Sie waren es noch, die Gesetzesanträge der Bundesregierung zurückgewiesen haben und diese als "Last Minute" Anträge betitelt haben. Wenn sie sich nun als Bundeskammer auszeichnen wollen, hätten sie diese Anträge behandeln müssen!