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Inga van Mauritz

Bundeskanzlerin

  • »Inga van Mauritz« ist der Autor dieses Themas

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1

Dienstag, 12. April 2005, 16:30

Anfrage an die Bundesregierung

Anfrage der Blaurätin Rodaniens, Dr. Inga van Mauritz, an die Bundesregierung


Ich bitte den Bundespräsidenten und den Bundeskanzler zu einer Stellungnahme bezüglich der Regierungsaktivitäten der letzten Wochen. Insbesondere in Bezug auf die außenpolitische Situation. Über eine zeitnahe Antwort wäre ich dankbar.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

2

Dienstag, 12. April 2005, 21:39

Sehr geehrte Frau van Mauritz

als Bundeskanzler werde ich Sie über die innenpolitischen Schritte informieren, die Außenpolitischen, welche größtenteils die Auseinandersetztung mit der neuen Karte und die Verbesserung von Kontakten beinhaltet, ist Aufgabe des Präsidenten.

Unsere wichtigeste Aufgabe ist zunächst das Verhältniss Phileassons innerhalb des Bundes festzulegen und das Bundesland in geordnete Bahnen zu lenken. Zur Zeit wird das Thestament von König Jupp geprüft ob er ein Nachfolge erwählt hat, falls nich müssen andere Schritte zur Leitung des Landes und zur erstellung einer leider noch nicht vorhandenen Verfassung beraten werden.

Zweiter Arbeitsbereich ist die Reformierung des Besoldungssystems, und daraus folgend ein Weg um den Bundesländern mehr finanzielle Freiheiten zu schaffen, sowohl bei den Ausgaben als auch bei den Einnahmen.

Die Wirtschaft wieder anzukurbeln, oder sogar Technische erweiterungen zur WiSim hinzuzufügen könnte Aufgabe eines Staatsministers werden. Dies zählt allerdings zu den sekundäre Aufabe dieser Regierung.


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

Inga van Mauritz

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3

Dienstag, 12. April 2005, 22:33

Vielen Dank für die schnelle Antwort.
Zwei oder drei Rückfragen hätte ich noch:

1. Heißt "Reformierung des Besoldungssystems" daß endlich mal wieder Gehälter ausgezahlt werden??
Ansonsten möchte ich darauf hinweisen, daß man sich in Rodanien gut vorstellen könnte die Besoldung der Landesregierung zu übernehmen, wenn die Steuern an den Bund wegfiehlen.

2. Was bedeutet konkret "finanzielle Freiheit" der Bundesländer?

3. Warum hat die wirtschaftliche Situation nur sekundäre Priorität bei der Bundesregierung?
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

Inga van Mauritz

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4

Dienstag, 12. April 2005, 22:36

Ach und noch etwas. Wie Sie wissen bin ich ja Juristin von zu hause aus. Der BGH wird in der Bundesakte nicht erwähnt, laut Bundesakte steht dem Bund auch nicht die Gesetzgebungskompetenz in Sachen Justiz zu. Sollen die Bundesländer jetzt selber eine Gerichtsbarkeit einführen, oder ist es sinnvoller per Staatsvertrag zwischen den Bundesländer einen BGH zu schaffen?
Die Frage geht auch an die Kollegen von PFKanien und Sodarr.

Ansonsten hätte ich aus meiner Zeit als Bundesjustizministerin noch einen entsprechenden Gesetzesentwurf in petto.
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

5

Donnerstag, 14. April 2005, 17:34

Sehr geehrte Frau van Mauritz,

es tut mir leid dass sich die Gehaltsauszahlungen verzögern. Ich kann ihnen nur Empfehlen sich aufzuschreiben welche Gehaltsansprüche Sie geltend machen wollen. Allerdings stellt sich mir in diesem Zusammenhang die Frage warum sich Herr Soerensen die Gehaltsforderungen hat übermitteln lassen wenn keine Taten folgten!

Finanzielle Freiheit der Bundesländer heißt dass Sie für ihre Kosten selbst aufkommen, aber auch eigenes Geld einnehmen. Darunter fällt auch die eigenständige Besoldung der Blauräte.

Die Wirtschaft PFKaniens ist durch viele international agierende Firmen stark an den internationalen Markt gekoppelt. Daher kann die PFKanische Regierung nur bedingt für einen dringend Nötigen wirtschaftlichen Aufschwung sorgen.


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6

Donnerstag, 14. April 2005, 17:44

Vielen Dank, mein Wissen ist in Bezug auf die Innenpolitik fürs erste befriedigt. ;)
Liebe Grüße,

- Bundeskanzlerin und Rodanische Blaurätin -

7

Donnerstag, 14. April 2005, 17:50

Immer wieder gerne ;)


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