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Montag, 9. Januar 2006, 18:14

Erklärung des Bundespräsidenten

Sehr geehrter Oberblaurat,
sehr geehrte Blauräte,

nach Prüfung der mir vorliegenden Unterlagen halte ich es für angemessen, eine Erklärung abzugeben.

Basierend auf Abschnitt II, § 1, Satz 3 der Bundesakte habe ich den Antrag gestellt, die Bundeskammer möge ihre Zustimmung geben, Herrn von Süderland zum komm. Blaurat von Rodanien zu ernennen. Dies war im Zuge der Todesmeldung von Frau van Mauritz notwendig, um Rodanien nicht ohne Blaurat darstehen zu lassen. Diese Zustimmung wurde von der Bundeskammer erteilt, daher ist Herr von Süderland rechtmäßiger Blaurat Rodaniens.

Im Kabinett habe ich vorgeschlagen, eine Volkszählung
durchzuführen, um die Aktivität u.a. der rodanischen Bevölkerung festzustellen. Ein entsprechender Eilantrag wird noch am heutigen abend der Bundeskammer vorliegen.

Dies soweit zur Information.

Nun zu der aktuellen Lage:
Das von Herrn Waddington zur Abstimmung eingebrachte Gesetz werde ich nicht unterzeichnen.

Zur Begründung:
Es handelt sich hierbei um keinen Gesetzestext und lediglich über rechtmäßig verabschiedete und verkündete Gesetze kann die Regierung zu Handlungen gezwungen werden. Dieser Antrag, über den lediglich PFKanien in einem Eilverfahren abgestimmt hat, ist somit ohne Verbindlichkeit und wird keine Beachtung finden, da er über keinerlei Halt in der Bundesakte verfügt. Abschnitt II, § 1, Satz 3, auf den sich hierbei gestützt wird, ist fehlerhaft ausgelegt; es obliegt ausschließlich der Bundesregierung angebrachte Maßnahmen zu ergreifen, sofern die Bundeskammer ihre Zustimmung gibt. Ein umgekehrter Ablauf ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Die einzige weitere Möglichkeit zur Ab- bzw. Umbesetzung eines Blaurats wäre Abschnitt IV, § 5, dies obliegt jedoch ebenfalls der Regierung in Form des Bundespräsidenten und weder einem Blaurat noch der Bundeskammer.

2

Montag, 9. Januar 2006, 20:37

Herr Präsident,
verehrte Blauräte,

ich möchte hiermit meine Freude darüber zum Ausdruck bringen das meine langwierigen Bemühungen um Wahlen in Rodanien nun doch zu fruchten scheinen.

Es betrübt mich nicht zu erfahren, das der von mir zur Abstimmung gebrachte Gesetztentwurf nicht unterzeichnet wird. Es mag sein das er einer näheren Verfassungsprüfung nicht standgehalten hätte.

Jedoch scheint mein eigentliches Anliegen nach vorne zu kommen. Ich hoffe das unmittelbar nach der Volkszählung in Rodanien dort Wahlen eingeleitet werden. Andernfalls werden sich Verfassungsfeste Wege finden lassen um die Regierung zur Abhaltung von Wahlen zu bewegen.

Ich möchte mich bei Ihnen, Herr Präsident für mein Teils rüdes Auftreten entschuldigen, jedoch muss ich zu meiner Verteidigung sagen war ich unangenehm überracht, von der Blindheit, mit der Sie jeden Versuch mehr Demokratie nach Rodanien zu bringen unterbunden haben.

Ich verstehe es nicht als großen Staatsakt, das die Regierung nun nach mehr als 2 Monaten ihrer Aufgabe nachkommt, jedoch besser als nie.

Guten Abend


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

Franz-Friederich von Süderland

unregistriert

3

Dienstag, 10. Januar 2006, 15:02

Mich wundert nur, dass Herr Dr. Molzberger Sie nicht als IV§5er in die nächstbeste Besserungsanstalt hat einweisen lassen.

*ggg*

Sie sollten Ihren Rücktritt einreichen. Als Kammerpräsident und als Blaurat. Ihr Verhalten ist eines Vorsitzenden der Bundeskammer unwürdig.

4

Dienstag, 10. Januar 2006, 15:24

ich habe nie mit dem Gedanken gespielt von irgend etwas zurückzutreten.
Wessen Verhalten hier unwürdig ist sollen am besten die Bürger bei den nächsten Bundeskammerwahlen entscheiden!


- Außenminister des Bundes -
- Blaurat von PFKanien -
- Bundesvorsitzender des ZsPP -

Franz-Friederich von Süderland

unregistriert

6

Dienstag, 10. Januar 2006, 23:12

Zitat

Original von Molzberger
*lol*


*den Herrn Präsidenten am Ärmel zupft und ihm ins Ohr flüstert*

Ich habe mich da übrigens auf einem Nebengleis schon mal um eine mögliche neue Spielwiese gekümmert. Vielleicht taugt's ja was....